Aus wistra 12/2021

Für Sachsen ergibt sich für das Jahr 2020 folgendes Bild:

Im Gesamtsteueraufkommen sind die Aufkommen der Gemeinschaftsteuern (Lohnsteuer, veranlagte Einkommensteuer, nicht veranlagte Steuern vom Ertrag, Abgeltungsteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer), der Landessteuern (Erbschaftsteuer, Grunderwerbsteuer, Rennwett- und Lotteriesteuer, Feuerschutzsteuer, Biersteuer), der Gemeindesteuern (Gewerbesteuer, Grundsteuer A und B, sonstige Gemeindesteuern) sowie weiterer Steuern und Abgaben (Solidaritätszuschlag, Steuern nach ehemaligem DDR-Recht) enthalten. Das Steueraufkommen unterscheidet sich – so wird ausdrücklich angemerkt – von den haushälterischen Steuereinnahmen des Freistaates und der sächsischen Gemeinden. Vom Aufkommen der gemeinschaftlichen Steuern verbleibe beispielsweise jeweils nur der Landes- bzw. Gemeindeanteil in Sachsen. Für eine Betrachtung der kassenmäßigen Einnahmen wären zudem auch Zahlungen aufgrund des bundesstaatlichen Finanzausgleichs sowie Bundesergänzungszuweisungen zu berücksichtigen.

Die Höhe der hinterzogenen Steuern bezieht sich auf die jeweils im Jahr ergangenen rechtskräftigen Urteile und Strafbefehle. In welcher Höhe hinterzogene Steuern beigetrieben werden konnten oder ausgefallen sind, wird nicht statistisch aufgezeichnet (Drs. 7/7226).

In den Bußgeld- und Strafsachenstellen sowie den Steuerfahndungsstellen der sächsischen Finanzämter gingen im Jahr 2020 insgesamt 7.265 Anzeigen wegen Steuerhinterziehung ein. Diese verteilen sich auf die drei zuständigen Finanzämter mit Bußgeld- und Strafsachen- sowie Steuerfahndungsstellen wie folgt:

Rechtsanwalt Prof. Dr. Carsten Wegner, Berlin